Allgemeine Geschäftsbedingungen

 I. Allgemeines
1. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Angebote, Verkäufe und Lieferungen der Brainstream GmbH.
2. Diese Bedingungen gelten für die gesamte Dauer der Geschäftsbeziehungen, ohne dass wir ausdrücklich darauf Bezug nehmen müssen.
3. Jede Abweichung von diesen Verkaufsbedingungen bedarf der Schriftform. Sie wird erst wirksam, wenn wir eine entsprechende schriftliche Erklärung abgegeben haben.
4. Mündliche Nebenabsprachen sind unwirksam, es sei denn, sie sind entsprechend Nr. 3 schriftlich abgefasst.
5. Alle Informationen, die zu einer schnellen und rationellen Abwicklung eines Vertrages notwendig sind, werden auf Datenträgern erfasst und gespeichert.


II. Angebote
1. Unsere Angebote sind, soweit sie nicht als „fest“ bezeichnet sind, freibleibend und verpflichten nicht zur Auftragsannahme.
2. Unsere Angebote beziehen sich auf die jeweils geltenden Preislisten, Kataloge und Prospekte.
3. Aufträge werden für uns grundsätzlich erst verbindlich, wenn sie durch uns schriftlich bestätigt sind.
4. Mit Bestätigung des Auftrages kommt ein Vertrag entsprechend dieser Verkaufsbedingungen zustande.
5. Die Frist beginnt mit Datum dieser schriftlichen Bestätigung.
6. Die Einhaltung der Frist setzt die Vornahme aller etwa notwendigen Mitwirkungshandlungen seitens des Käufers voraus, sowie die Einhaltung der vereinbarten Zahlungsbedingungen und anderen Verpflichtungen des Käufers. Werden diese Voraussetzungen nicht rechtzeitig erfüllt, so kann die Frist angemessen verlängert werden.
7. Die Frist gilt als eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf die Ware unser Werk verlassen hat bzw. als versandbereit gemeldet ist.

III. Preise und Lieferfristen
1. Die Preise richten sich nach den geltenden Preislisten. Für die Berechnung gilt grundsätzlich der am Tag der Auftragsbestätigung aktuelle Preis. Tritt zwischen unserer Auftragsbestätigung und dem Tage der Lieferung eine Änderung der Preisgrundlagen ein, so sind wir berechtigt, die vereinbarten Preise entsprechend anzupassen. Die Preiserhöhung tritt in Kraft, sobald wir sie dem Käufer schriftlich mitgeteilt haben und dieser sie nicht innerhalb von 10 Tagen seit Erhalt der Mitteilung abgelehnt hat. Mit der Ablehnung wird der nach II.4 zustande gekommene Vertrag aufgelöst.
2. Wir berechnen pro Lieferung innerhalb Deutschlands eine Versandkostenpauschale. Bei Lieferungen in das Ausland gilt Lieferung ab Werk inklusive Verpackung.
3. Für Art und Umfang der Lieferung sind die beiderseitig übereinstimmenden schriftlichen Erklärungen ausschlaggebend.
4. Liefertermine bedürfen unserer schriftlichen Bestätigung.
5. Die Lieferfrist ist angemessen zu verlängern, wenn wir durch Mobilmachung, Krieg, Aufruhr, Streik, Aussperrung oder andere unvorhergesehene Umstände, die nicht in unserem Einflussbereich liegen, gehindert sind, fristgerecht zu liefern.
6. Wird die Lieferzeit aus anderen als den in Nr. 5 genannten Gründen nicht eingehalten und geraten wir durch Mahnung, angemessene Fristsetzung und Ablehnungsdrohung in Verzug, so kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten. Die Geltendmachung von jeglichen Schadensersatzansprüchen ist ausgeschlossen, soweit unsererseits nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit gegeben ist.
7. Teillieferungen sind zulässig.
8. Wird die Lieferung durch den Käufer zu vertretende Umstände verzögert, sind wir berechtigt, nach angemessener Nachfrist über die Ware zu verfügen und den Käufer nach verlängerter Frist zu beliefern. Unsere gesetzlichen Rechte aus Annahmeverzug bleiben unberührt.
9. Vom Besteller versehentlich falsch oder zu viel bestellte Ware sowie Restposten können nicht zurückgenommen werden.
10. Das Recht des Käufers, bei Ablauf jeder uns eingeräumten Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten, bleibt unberührt. Dies gilt nicht, wenn Teillieferungen angenommen wurden.  

IV. Verpackung
Die Verpackung wird nicht zurückgenommen, sofern nicht eine Sonderregelung besteht.  

V. Versand & Gefahrenübergang
1. Der Versand erfolgt stets auf Gefahr des Käufers. 2. Die Gefahr geht spätestens mit der Absendung der jeweiligen Lieferung an den Kunden über. Verzögert sich die Absendung infolge irgendwelcher Umstände, die der Käufer zu vertreten hat, so geht die Gefahr am Tage der Versandbereitschaft der Ware auf den Käufer über.
3. Wenn Ware beim Transport beschädigt wird, haften wir nur für Schäden, die durch unsachgemäße Verpackung entstanden sind.


VI. Zahlungsbedingungen
1. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne jeden Abzug eingehend beim Lieferanten zu bezahlen. Bei Zahlung per Bankeinzug gewähren wir 2% Skonto. Hierbei wird von uns 7 Tage nach Rechnungsdatum abgebucht. Verzugszinsen werden mit 2% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank berechnet. 2. Bei Überschreitung der Zahlungsfrist tritt stets Verzug ein, ohne vorherige Mahnung. Bei Überschreitung der Zahlungsfrist von 4 Wochen oder bei Nichteinlösung von Schecks oder Lastschriften tritt auch für alle unsere sonstigen Forderungen aus unseren Geschäftsbeziehungen sofortiger Verzug ein. 3. Verzugszinsen: Jede Zahlungsverzögerung berechtigt uns zur Berechnung von Zinsen zuzüglich Provision in jeweils banküblicher Höhe. Die Geltendmachung eines höheren Schadens bleibt uns vorbehalten.
4. Schecks gelten erst mit deren Einlösung als erfüllt, ohne dass wir eine Verpflichtung zur rechtzeitigen Vorzeigung oder Protesterhebung haben.
5. Zahlungsverzug: Als Tag des Zahlungseingangs gilt bei allen Zahlungsmitteln der Tag, an dem wir über den Betrag verfügen können.


VII. Eigentumsvorbehalt
1. Die Lieferung der Ware erfolgt stets unter Eigentumsvorbehalt gemäß § 455 BGB mit folgenden Bedingungen: a) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware vor, bis sämtliche unserer Forderungen gegen den Käufer aus der Geschäftsverbindung, einschließlich der künftig entstehenden Forderungen auch aus gleichzeitig oder später abgeschlossenen Verträgen beglichen sind. Wir sind berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen, wenn der Besteller sich vertragswidrig verhält. In der Zurücknahme der Kaufsache liegt kein Rücktritt vom Vertrag vor, solange dies nicht ausdrücklich schriftlich erklärt ist. b) Der Besteller ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Er ist insbesondere verpflichtet, diese auf eigene Kosten gegen Diebstahl-, Feuer- und Wasserschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern. Wenn Wartungsarbeiten durchgeführt werden müssen, hat dies rechtzeitig auf Kosten des Bestellers zu geschehen. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat uns der Besteller unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Zugriffen Dritter ausgesetzt ist. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Besteller für den uns entstandenen Ausfall. c) Der Besteller ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im normalen Geschäftsverkehr berechtigt. Die Forderungen des Abnehmers aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Besteller schon jetzt in Höhe des von uns gestellten Faktura Endbetrages (inklusive Mehrwertsteuer) an uns ab. Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft wird. Der Besteller bleibt zur Einziehung der Forderung auch nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Wir werden jedoch die Forderung nicht einziehen, solange der Besteller seinen Zahlungspflichten aus den vereinbarten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug ist und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt.


VIII. Gewährleistung
Wir gewährleisten die Eigenschaften der Liefergegenstände, wie sie in den Produktinformationen angegeben sind. Abweichungen in Maßen, Inhalten, Gewichten und in Farbtönen, die sich im Rahmen der handelsüblichen Toleranz bewegen, sind keine Mängel.
1. Geltendmachung von Mängeln a) wegen fehlender Ware sind sofort nach dem Empfang der beanstandeten Lieferung geltend zu machen. b) wegen verdeckter Mängel hinsichtlich zugesicherter Eigenschaften müssen sofort nach ihrer Entdeckung geltend gemacht werden. Folgeschäden sind uns spätestens innerhalb von 2 Wochen, nachdem sie entdeckt wurden oder hätten entdeckt werden können, zu melden. c) wegen offensichtlicher Mängel sind sofort und vor Verarbeitung der Ware geltend zu machen.
2. Ausgelieferte Warensendungen sind auf jeden Fall vom Käufer anzunehmen. Beanstandete und zur Verfügung gestellte Warensendungen sind vom Käufer bis zur endgültigen Klärung der Reklamation sachgemäß einzulagern und vor Schäden zu bewahren. 3. Voraussetzung für jede Ersatzleistung ist der Nachweis über ordnungsgemäße Behandlung und sachkundige Verarbeitung der gelieferten Ware. Wird die Ersatzlieferung unmöglich aus von uns zu vertretenden Gründen, so kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten.   IX. Teilnichtigkeit Bei Unwirksamkeit oder Anfechtbarkeit einer dieser AVK bleiben die übrigen Bestimmungen wirksam und unverbindlich.


X. Erfüllungsort
Erfüllungsort für Lieferung, Zahlung und Gerichtsstand ist Detmold. Es gilt deutsches Recht.